Aktuelle Meldungen

Nachgefragt: URENCO-Uran, die Bundesregierung und Tritium für US-Atomwaffen

21. Juli 2017  Atomenergie, NRW

Die UN hat es vollbracht. Mit großer Mehrheit hat sie Atomwaffen unter einen weltweiten Bann gestellt. Doch die Atomwaffenstaaten haben sich an den wochenlangen Verhandlungen nicht beteiligt. Auch die Bundesrepublik verweigerte die Teilnahme. Schlimmer noch: Während in New York die Verhandlungen liefen, wurde bekannt, dass künftig offenbar mit Zustimmung der Mehr »

Save the date: Am 9. September für die Stilllegung der Uranfabriken in Lingen (und Gronau)

19. Juli 2017  Atomenergie, Energiewende, NRW

„Klare Sache. Am 9. September bin ich bei der Demonstration in Lingen für die Stilllegung der Uranfabriken dabei“, sagt der aus Münster stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE). „Es ist einfach nur skandalös, dass die von der CDU/CSU und der SPD getragene Bundesregierung noch immer keinen Ausstiegsfahrplan für die Mehr »

Die Pläne der NRW-Landesregierung sind Generalangriff auf den Mieterschutz

19. Juli 2017  Allgemein, NRW, Pressemitteilungen

Keine Profite mit der Miete! “Als offene Einladung an Haus- und Grundeigentümer zur Anhebung der Mieten“ kritisiert der Münsterische Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Obmann seiner Fraktion im Bundestagsausschuss für Bauen und Wohnen, die Pläne der neuen NRW-Landesregierung aus CDU und FDP, die bisher geltenden, ohnehin schwachen Mieterschutzregeln aufzuheben. „Stattdessen Mehr »

Klimapolitik in NRW: Neue Landesregierung betreibt Protektionismus für die Kohlekonzerne

Eine jüngst von arepo consult im Auftrag des World Wide Fund for Nature (WWF) veröffentliche Studie ergibt, dass die Pläne der neuen Landesregierung in NRW verheerende Auswirkungen auf die Klimaschutzbemühungen haben werden. „CDU-Laschet und FDP-Lindner wollen die Kohleförderung ungebremst fortsetzen. Das hat schon trumpeske Züge“, kritisiert der Münsterische Bundestagsabgeordnete Hubertus Mehr »

Brexit: Der EURATOM-Austritt und die Folgen für die britische Atomwirtschaft

17. Juli 2017  Atomenergie, NRW

Während die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien über den Brexit fortgesetzt werden, ist auf der Insel eine Debatte über die Folgen des geplanten Austritts aus EURATOM für die britische Atomenergie im Gange. Der Austritt hat weitreichende Folgen nicht nur für die britischen Atomanlagen und die deutsch-niederländisch-britischen Uranfabriken von URENCO, Mehr »

Atom-Terror aus der Luft? Gleich zwei Alarmstarts von Kampfjets

17. Juli 2017  Atomenergie, NRW

Gleich zweimal kam es letztes Wochenende zu Alarmstarts von Kampfjets der Luftwaffe, weil der Funkverkehr zu Flugzeugen über dem deutschen Luftraum abgebrochen war. In einem Fall wurde eine Passagiermaschine von den Kampfjets gezwungen, in Stuttgart zwischenzulanden. Erst vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass  bei derartigen Vorfällen unter Umständen Atomalarm gegeben Mehr »

Schwarz-rote Rechtfertigungsversuche in der BImA-Politik kommen viel zu spät

13. Juli 2017  NRW, Pressemitteilungen

„Die Rechtfertigungsversuche von CDU und SPD hinsichtlich ihrer Bilanz zur Politik der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) kommen viel zu spät und haben das Ziel, im Wahlkampf Schadensbegrenzung zu betreiben,“ so der Münsteraner Bundesabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) zu den aktuellen Äußerungen der Abgeordneten Christoph Strässer (SPD) und Sybille Benning (CDU) Mehr »

G20@Hamburg: Trotz beispielloser Polizeigewalt – fast 80.000 Menschen demonstrierten friedlich, kreativ und bunt für grenzenlose Solidarität

12. Juli 2017  Allgemein

Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) war als Parlamentarischer Beobachter bei den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg dabei. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten der LINKEN hat er sich um Deeskalation bemüht, um friedlichen Protest zu ermöglichen. Sein Resümee der Tage: „Der G20-Gipfel in Hamburg hat die Welt der Lösung Mehr »

Kostenexplosion bei Bundeswehr auf dem Stadtfest

05. Juli 2017  NRW, Pressemitteilungen

Die Präsenz der Bundeswehr auf dem Münsteraner Stadtfest kommt die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler teuer zu stehen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Nachfrage des Münsteraner Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) hervor. Demnach belaufen sich die Gesamtkosten des Bundeswehrauftrittes auf knapp 50.000 Euro. „Hier wird Steuergeld für Militär- und Mehr »

Grundrechte statt G20 – Zdebel kritisiert Hamburgs rot-grüne Politik der Abschreckung gegen G20-Protest

Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) wird als Parlamentarischer Beobachter bei den Protesten gegen den G20-Gipfel am Freitag und Samstag in Hamburg vor Ort dabei sein. Angesichts der massiven Grundrechtseinschränkungen hat Zdebel den Aufruf „Grundrechte-Verteidigen“ unterzeichnet. Die rot-grüne Hansestadt hat ein Gebiet von fast 40 Quadratkilometern zur demokratischen Sperrzone Mehr »