Aktuelle Meldungen

Zdebel: Rückzug von Wintershall aus NRW in Sachen Fracking ist ein wichtiger Etappensieg

Als wichtigen Etappensieg der Anti-Fracking-Bewegung und der LINKEN im Kampf gegen Fracking hat der Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss den einstweiligen Rückzug der Wintershall Holding GmbH beim Gasbohren in NRW bezeichnet: „Die 100 prozentige BASF-Tochter ist vor dem gesellschaftlichen Widerstand zurückgewichen. Wintershall hat auf die Klage Mehr »

Umgestaltung der York- und Oxford-Kaserne – Zdebel fragt nach Rolle der BImA

23. März 2017  NRW, Pressemitteilungen

Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) zeigt sich beunruhigt über Pressemeldungen hinsichtlich der Umgestaltung der York- und Oxford-Kasernen. Presseberichten nach will die Bundesimmobilienanstalt (BImA) mindestens einen Teil der York-Kaserne nicht an die Stadt verkaufen. Ein genereller Verkaufsstopp der York- und Oxford-Kasernen durch die BImA ist sogar im Gespräch. Deshalb hat Zdebel unverzüglich Mehr »

Endlager-Suche und neues Gesetz: Miersch (SPD) und Zdebel (DIE LINKE) im Phoenix-Interview

23. März 2017  Atomenergie, NRW

Das Gesetz zur Suche für ein dauerhaftes Atommülllager für hochradioaktive Abfälle ist heute im Bundestag gegen die Stimmen von Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE von Grünen, SPD und CDU/CSU novelliert worden. Kurz vor der Abstimmung stellte sich Hubertus Zdebel mit Matthias Miersch von der SPD-Fraktion einem Interview von Mehr »

Fraktion DIE LINKE stimmt gegen Standortauswahlgesetz zur Endlagersuche: Zu viele Mängel – Konsens nur mit, nicht gegen die Anti-Atom-Bewegung

23. März 2017  Atomenergie, NRW

Der Bundestag hat mit den Stimmen von Grünen, CDU/CSU und SPD gegen das Votum von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE heute das Standortauswahlgesetz novelliert. Ein Entschließungsantrag der Linken (PDF) wurde abgelehnt. Mit dem Gesetz sollen die Rahmenbedingungen und Anforderungen an die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle Mehr »

RENEGADE-Luftterror-Atomalarm: Alle AKWs am 10. März betroffen

22. März 2017  Atomenergie

Am 10. März waren vom dem Luftterror-Atomalarm alle deutschen AKWs betroffen. Andere Atomanlagen waren wie z.B. die Uranfabriken in Gronau und Lingen waren nicht einbezogen. In den AKWs kam es zu einer Teilräumung des Personals. Das teilte die parlamentarische Staatssekretärin im BMUB, Rita Schwarzelühr-Sutter, heute in der Fragestunde des Bundestags Mehr »

Uranfabriken Gronau und Lingen stilllegen – Uranexporte für störanfällige AKWs im Ausland stoppen – Euratom-Vertrag beenden!

22. März 2017  Atomenergie, NRW

Mit einem Antrag im Deutschen Bundestag fordern Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE die Bundesregierung auf, die noch am Netz befindlichen deutschen Atomkraftwerke und die Uranfabriken in Gronau und Lingen endlich stillzulegen. Außerdem sollen Ausfuhrgenehmigungen für Uranbrennstoff aus Gronau und Lingen für den Betrieb störanfälliger Atommeiler wie in Tihange, Mehr »

Neues Strahlenschutzgesetz: Anhörung im Umweltausschuss des Bundestages am 27. März

22. März 2017  Atomenergie

Zur Umsetzung einer EU-Richtlinie steht das neue Strahlenschutzgesetz am kommenden Montag (27. März 2017) mit einer öffentlichen Anhörung auf der Tagesordnung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages. Lediglich 90 Minuten nimmt sich der Ausschuss dafür Zeit. Der Entwurf umfasst 477 Seiten und soll zahlreiche bislang auf Verordnungsebene geregelte Strahlenschutzbelange nunmehr in Mehr »

Atommülllager-Suche und Export-Verbot: Mängel bleiben – LINKS-Fraktion drängt auf Änderungen

22. März 2017  Atomenergie, NRW

Mit einem Änderungsantrag zur Novellierung des Standortauswahl-Gesetzes für die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle haben der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE heute im Umweltausschuss bei den Abschlussberatungen wesentliche Korrekturen verlangt. Außerdem wird die Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag zur morgigen Beschlussfassung über die Novelle zum Mehr »

LINKE fordert Große Koalition auf, Atomwaffen zu ächten

22. März 2017  NRW, Pressemitteilungen

Am kommenden Donnerstag stimmt der Bundestag über den Antrag der LINKEN und Grünen ab, welcher die Bundesregierung auffordert, sich einer  UN-Resolution anzuschließen, die sich für ein weltweites Verbot von Atomwaffen ausspricht. Eine überwältigende Mehrheit von Staaten hatte dieser Resolution in der UN zugestimmt, nur wenige Staaten – darunter die USA, Russland und Mehr »

Luftterror-Alarm und Atomkraftwerke: Zdebel fragt nach – Stilllegen, bevor es zu spät ist

16. März 2017  Atomenergie, NRW

Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel hat eine umfangreiche Anfrage an die Bundesregierung zu dem Luftterror-Alarm vom vergangenen Freitag auf den Weg gebracht. Wie jetzt der WDR bestätigt, wurden am 10. März in fast allen Atomkraftwerken Sicherungsmaßnahmen wie eine Teilevakuierung des Personals durchgeführt, weil der Funkkontakt zu einem Passagierflugzeug abgebrochen war. Kampfjets Mehr »