Aktuelle Meldungen

Atommülllager-Suche ohne Geo-Daten? Fehlende Transparenz gefährdet gesamten Prozeß

18. Oktober 2019  Atomenergie

Immer noch fehlt ein unterirdisches Atommülllager für hochradioaktiven Abfall. Jahrzehntelang haben Konzerne und Regierungen aus CDU, FDP und SPD am ungeeigneten Standort Gorleben festgehalten. Per angeblichem Neustart ist ein neues Suchverfahren gestartet worden. Alles soll besser und transparenter werden. Doch schon jetzt gibt es Probleme. Beim notwendigen Geodaten-Gesetz geht es Mehr »

Klima schützen +++ Runter vom Gas!

18. Oktober 2019  Allgemein, Energiewende, Umweltpolitik

Union, SPD, FDP und AfD lehnen im Bundestag ein Tempolimit auf Autobahnen ab. Für die Profitinteressen der Autolobby nehmen sie bereitwillig weitere Verkehrstote in Kauf. Die extremen Unfallgefahren, die mit der Raserei auf Autobahnen einhergehen, wäre allein Grund genug für ein sofortiges Tempolimit von 130 km/h (wobei DIE LINKE im Mehr »

Atom-Filz-Verdacht: Bundesumweltministerium prüft – Abgeordneter wird nachfassen

18. Oktober 2019  Atomenergie

„Es ist gut, wenn das Bundesumweltministerium (BMU) sich diesen Vorgang jetzt als Reaktion auf meine parlamentarische Nachfrage noch mal genau ansieht. Da werden wir in jedem Fall nachhaken! Denn das Ganze hat ein Gschmäckle, was das mühelose Switschen des Atomexperten Michael Sailer erst als Berater beim BMU, dann als Berater Mehr »

URENCO beliefert Atomkraftwerke in Südafrika mit Uranbrennstoff

18. Oktober 2019  Atomenergie, NRW

Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, was der auch seiner Kontrolle unterliegende Urankonzern URENCO mit einem bundesdeutschen Standort in Gronau an Geschäftsbeziehungen mit Südafrika hat und was da jeweils geliefert wurde? Danach hatte der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) gefragt. Die Antwort erinnert an Radio Eriwan. Irgendwie weiß die Bundesregierung davon, Mehr »

Nachgefragt: BMU, BGE und Atommüll-Endlager-Filz?

16. Oktober 2019  Atomenergie

Atommüll-Endlager-Filz? Michael Sailer, langjähriger Geschäftsführer des Öko-Instituts und Chef der Entsorgungskommission, einem Beratergremium des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU), ist laut BMU „fachlich intensiv“ an der Entwicklung von Verordnungen zu den Sicherheitsanforderungen und den vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen nach dem Standortauswahlgesetz (StandAG) für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle im BMU Mehr »

Nachgefragt: Kenntnisse der Bundesregierung über Entwicklung eines Mini-Atomreaktors und neuem Uranbrennstoff durch URENCO

16. Oktober 2019  Atomenergie, NRW

Das zu einem Drittel im Besitz der deutschen Atomkonzerne E.on und RWE befindliche Uran-Unternehmen URENCO entwickelt einen als Uran-Batterie bezeichneten neuen Atomreaktor und will außerdem deutlich höher angereichertes Uran herstellen. Weil die URENCO technisch atomwaffenfähiges Uran erzeugen könnte, unterliegt sie nach dem Vertrag von Almelo einer internationalen Kontrolle, an der Mehr »

Marxismus und Ökologie – Vortrag auf der Roten Ruhr Akademie in Essen

16. Oktober 2019  Allgemein

Was hat Karl Marx mit Klimaprotesten und Braunkohleausstieg zu tun? Jede Menge, meint Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE. Die ökologische Frage gilt unter Linken keineswegs als sogenannter Nebenwiderspruch zur sozialen Frage. Dies zeigt sich aktuell an den antikapitalistisch orientierten  Klimaprotesten. Während die neoliberalen Parteien Union, SPD, AfD,FDP und Mehr »

Nachgefragt: Zdebel verlangt Aufklärung über Fracking-Expertenkommission

14. Oktober 2019  Allgemein, No-Fracking, Umweltpolitik

Die von der Bundesregierung eingesetzte Fracking-Kommission gemäß § 13a Absatz 6 Satz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes arbeitet weitgehend im Verborgenen. Veröffentlichte Protokolle sind nicht aussagekräftig. Nachdem kein Gaskonzern bereit war, eine der vier vorgesehenen wissenschaftlichen Erprobungsbohrungen, die die Kommission begleiten sollte, zu beantragen, hat diese nun beschlossen, Erfahrungen aus anderen Quellen Mehr »

Nachgefragt: Geschäftsbeziehungen der Gronauer Uranfabrik mit Südafrika

10. Oktober 2019  Atomenergie, NRW

In Gronau wird von der URENCO Uran zur Herstellung von Brennstoff für den Einsatz in Atomkraftwerken in aller Welt angereichert. Laut Geschäftsbericht von 2017 bestehen zwischen der URENCO und dem ehemaligen Apartheidsstaat Südafrika „Geschäftsmöglichkeiten“. Südafrika hatte damals auch mehrere Atomsprengköpfe in seinen Atomanlagen hergestellt und betreibt heute noch am Standort Mehr »

Nachgefragt: Atomtransporte mit Uranmüll von Gronau nach Russland

09. Oktober 2019  Atomenergie, NRW

Mit einer mündlichen Frage will der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) von der Bundesregierung erfahren, welche Vereinbarungen es zu Atommüll-Transporten mit abgereichertem Uran von der URENCO-Fabrik in Gronau (NRW) nach Russland gibt. Mindestens ein solcher Transport mit 600 Tonnen abgereichertem Uran soll bereits stattgefunden haben(*). URENCO bezeichnet dieses abgereicherte Uran Mehr »