Aktuelle Meldungen

Atommüll und Novelle Stand AG: Besser, aber nicht ausreichend

27. Februar 2017  Atomenergie

„Atommüll dauerhaft möglichst sicher im gesellschaftlichen Konsens lagern? Grüne, SPD und CDU/CSU haben nach teils auf der Kippe stehenden Verhandlungen, an denen ich für die Bundestagsfraktion DIE LINKE beteiligt war, jetzt einen Entwurf für eine Novelle des Standortauswahlgesetzes vorgelegt. Ziel der Verhandlungen zur Novelle war jedoch lediglich, die Empfehlungen der Mehr »

Leverkusener Dhünnaue: „Kein Grund zur Entwarnung beim Neubau der Rheinbrücke“

27. Februar 2017  NRW, Pressemitteilungen, Umweltpolitik

Dem LINKEN-Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel liegen jetzt die Antworten der Bundesregierung hinsichtlichseiner Fragen zum Neubau der Rheinbrücke in Leverkusen vor. Der Umweltpolitiker fragte insbesondere nach den Gesundheitsrisiken sowie möglicher Folgekosten hinsichtlich der geplanten Öffnung der Giftmülldeponie Dhünnaue. Zdebel sieht nach Durchsicht der Antworten keinen Grund zur Entwarnung. Auch DIE LINKE in Mehr »

Uranfabriken URENCO Gronau und AREVA Lingen in den Atomausstieg einbeziehen

25. Februar 2017  Atomenergie, NRW, Pressemitteilungen

„Steter Tropfen höhlt den Stein. Wir LINKEN fordern schon lange die Stilllegung der URENCO-Uranfabrik im westfälischen Gronau“, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Sprecher für den Atomausstieg, die Zusage des Bundesumweltministeriums, endlich die Voraussetzungen der Schließung der Anlage durch ein Rechtsgutachten prüfen zu lassen. Eine Schließung müsse auch für Mehr »

Ölkavernen: Es braucht eine bundeseinheitliche Regelung

24. Februar 2017  NRW, Umweltpolitik

„Wir brauchen eine bundeseinheitliche Regelung.“ Für den Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (Die Linke) steht außer Frage, dass die Bundesregierung mit Blick auf den sicheren Betrieb von Kavernen als Untertagespeicher weitere Schritte einleiten muss-“ Mit diesen Worten zitieren die Westfälischen Nachrichten den Obmann der Fraktion die Linke im Umweltausschuss des Bundestages. Am Mehr »

Ulrich, Zdebel und Fraktion DIE LINKE zu EURATOM: What about Transparenz und demokratischer Kontrolle?

21. Februar 2017  Atomenergie

Wie kaum eine andere Institution steht EURATOM für eine unverantwortliche Energiepolitik und ihr Atom-Fördercharakter bestimmt heute noch die Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft, trotz Tschernobyl und Fukushima. Die „Entwicklung einer mächtigen Kernindustrie“ steht auch im 60. Jahr der Gründung von EURATOM immer noch als zentrale Aufgabe im Programm. Diese Einrichtung gehört Mehr »

DIE LINKE benennt MdB Hubertus Zdebel für Kuratorium des neuen Atommüll-Fonds

21. Februar 2017  Atomenergie, Pressemitteilungen

Künftig wird die Finanzierung der Atommülllagerung von einem öffentlich-rechtlichen Fonds übernommen. Für das Kuratorium dieses Fonds hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE jetzt den Abgeordneten Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg, benannt. Das Gremium ist für alle „grundsätzlichen Fragen“ bei der Sicherung der Fonds-Mittel zuständig, heißt es im Gesetz und setzt sich Mehr »

Zdebel (DIE LINKE): Grüne NRW tauchen bei Braunkohlefolgekosten ab!

19. Februar 2017  Braunkohle, NRW, Umweltpolitik

„Das Abtauchen der NRW-Regierungs-Grünen vor der berechtigten Frage, welche enormen Kosten für die Nachsorge der von RWE verursachten Braunkohleschäden auf die Menschen zukommen, ist erschreckend“, kommentiert der aus Münster stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) das Abstimmungsverhalten der Grünen-NRW Landtagsfraktion zu einem Antrag der Piraten, die eine Studie zu Mehr »

Fracking: Ablehnung der Verlängerung der Aufsuchungserlaubnisse von Wintershall in NRW

Bundestagsabgeordneter Hubertus Zdebel (DIE LINKE) will Klarheit über Inhalt: Zur Ablehnung der Bezirksregierung Arnsberg, Aufsuchungserlaubnisse der Wintershall Holding GmbH in NRW weiter zu verlängern, erklärt Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss: „Ich will Klarheit über den Inhalt der Ablehnungsbescheide. Deshalb habe ich bei der Bezirksregierung Mehr »

Fracking, Atom und Kavernen – Veranstaltung in Gronau

Als Gast der Ratsfraktion DIE LINKE Gronau (Facebook) wird der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel am kommenden Montag (20. Februar) um 19 Uhr an einer Informationsveranstaltung in der Gaststätte Concordia (Eper Straße 13) dabei sein. Auf der Veranstaltung wird es um brisante umweltpolitische Themen rund um Gronau und in NRW gehen. Mehr »

DIE LINKE will friedliche Ostpolitik

15. Februar 2017  Pressemitteilungen

Am kommenden Donnerstag stellt DIE LINKE im Bundestag einen Antrag, in dem eine neue Ostpolitik Deutschlands  eingefordert wird. Damit greift DIE LINKE die alte Idee des früheren SPD-Kanzlers Willy Brandt auf, wonach es ein friedliches Europa nur unter Einbindung Russlands geben kann. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) unterstützt Mehr »